Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Allen
Kauf- und Lieferverträgen liegen unsere allgemeinen
Geschäftsbedingungen zugrunde. Widersprechende oder ergänzende
Bedingungen des Kunden und mündliche Nebenabreden sind für uns nur
verbindlich, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben. Vertragsabschluß
Ein
Vertrag kommt durch ein Angebot und die Annahme des Angebotes
zustande. Sollte ein Vertrag über unsere Internet-Shops
abgeschlossen werden, kommt der Vertrag erst zustande, wenn die
cardstore.de Ltd. die bestellte Ware an den Käufer verschickt. Bei
Versandbestätigung per E-Mail kommt der Vertrag durch das
Verschicken der E-Mail zustande, spätestens jedoch mit Auslieferung
der Ware beim Kunden. Unsere Angebote, entsprechend den uns
übergebenen Auftragsdaten, sind, soweit nicht anders festgelegt, 10
Arbeitstage verbindlich und darüber hinaus freibleibend.
Unvollständige oder zweifelhafte Angaben in der Bestellung/im
Auftrag, die zu Falschlieferungen führen, gehen zu Lasten des
Kunden. Maßgeblich für alle Lieferungen ist die Artikelnummer
unserer Firma. Alle nachträglichen Änderungen auf Veranlassung des
Auftraggebers werden ihm berechnet. Auftragsänderungen und
-annullierungen für Waren, die sich bereits in Fertigung oder
Zustellung befinden, sind nicht möglich. Abbildungen, Abmessungen
und Gewichtsangaben in Informations- und Werbeunterlagen sind
unverbindlich. Druckfehler, Irrtümer und Änderungen, insbesondere
technische Änderungen zur Produktverbesserung, bleiben vorbehalten. Preise
Alle
Preise unseres Internetshops sind freibleibend und verstehen sich
grundsätzlich ab Versandort zzgl. Versand- und Transportkosten,
inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferzeiten
Alle
Waren werden so schnell wie möglich gefertigt und zur Verfügung
gestellt. Angaben über Lieferfristen verstehen sich als
voraussichtliche Lieferzeiten. Schadenersatzansprüche wegen
Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Der
Kunde darf Teillieferungen nicht zurückweisen. Versand und
Gefahrenübergang
Bei
gewerblichen Kunden geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur
oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unserer
Versandorte, die Gefahr auf den Kunden über. Versandweg und
Verpackung sind unserer Wahl überlassen, ohne dass dafür eine
Haftung, außer für den Fall des Vorsatzes und der groben
Fahrlässigkeit, übernommen wird. Expresskosten oder Sonderwünsche
(Bahnexpress, Schnellpaket) u. a. gehen zu Lasten des Käufers. Eigentumsrecht
Kontokorrent-/Saldoklausel:
Die
cardstore.de Ltd. behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis
sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der
Geschäftsverbindung beglichen sind. Das gilt auch, wenn einzelne
oder sämtliche Forderungen der cardstore.de Ltd. in eine laufende
Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Die cardstore.de Ltd. verpflichtet sich, die ihr zustehenden
Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um
mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
obliegt der cardstore.de Ltd.. Ebenso behält sich der
Vorbehaltsverkäufer vor, im Falle der nicht ordnungsgemäßen
Erfüllung von Leistungspflichten, nach angemessener Fristsetzung von
seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen. Gleiches
gilt auch bei der Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere durch
unsachgemäße Behandlung der Kaufsache durch den Käufer, wenn ein
Festhalten am Vertrag für den Verkäufer unzumutbar ist. Verlängerter
Eigentumsvorbehalt bei Weiterverkauf:
Im
Falle einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware durch den Käufer,
tritt dieser hiermit schon jetzt dem Verkäufer alle Forderungen ab,
die ihm aus dieser Handlung erwachsen. Eine solche Abtretung erfolgt
sowohl bei der Veräußerung unverarbeiteter Vorbehaltsware, als auch
in dem Fall, dass es zu einer Verarbeitung oder Verbindung mit
ausschließlich im Eigentum des Käufers stehenden Gegenständen
kommt. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung bzw. Verbindung
zusammen mit Waren veräußert, die nicht im Eigentum der
cardstore.de Ltd. stehen, tritt der Käufer schon jetzt die aus der
Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der
Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der
Käufer ist auch nach Abtretung zur Einziehung der Forderungen
ermächtigt. Die Befugnis der cardstore.de Ltd., die Forderungen
selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichtet
sie sich, von ihrem Recht keinen Gebrauch zu machen, solange der
Käufer seine vertraglichen Pflichten ordnungsgemäß erfüllt. Die
cardstore.de Ltd. kann verlangen, dass der Käufer ihm die
abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum
Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen
aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Scheck-/
Wechsel-Klausel:
Wird
im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer
eine wechselmäßige Haftung der cardstore.de Ltd. begründet, so
erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrunde liegende
Forderung aus Warenlieferung nicht vor Einlösung des Wechsels durch
die cardstore.de ltd. als Begünstigter. Druckerzeugnisse
Skizzen,
Entwürfe, Probesatz, Probedruck, Muster und ähnliche Vorarbeiten im
Auftrag des Kunden werden berechnet. Der Kunde hat die
Vertragsgemäßheit der zur Korrektur übersandten Vor- und
Zwischenerzeugnisse zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit
der Druckfreigabe durch den Auftraggeber auf ihn über, soweit die
Fehler nicht durch technische Mängel der Produktion verursacht
werden. Dies gilt auch für sonstige Freigaben des Auftraggebers zur
weiteren Herstellung. Bei farbigen Reproduktionen in allen
Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht
beanstandet werden. Mehr- oder Minderlieferungen
bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden.
Berechnet wird die gelieferte Menge. Für Druckvorlagen, die auf dem
Versandweg abhanden kommen, übernehmen wir keine Haftung.
Angelieferte Druckvorlagen werden dem zur Verfügung stehenden
Druckformat angepasst. Widerrufsrecht /
Rückgaberecht (für gewerbliche Käufer)
Für
gewerbliche Käufer gibt es grundsätzlich kein Recht auf Rückgabe
oder Widerruf. Im Falle von Falschlieferungen darf eine Rücksendung
nur nach Absprache mit uns erfolgen. Bei Falschlieferungen sind
telefonische Bestellungen von der Rücknahme ausgeschlossen, da
hierbei ein Übermittlungsfehler vorliegen kann. Unfreie
Rücksendungen ohne unser schriftliches Einverständnis werden nicht
angenommen und gehen zu Lasten des Versenders wieder zurück. Bei
Rücksendung falsch bestellter Ware berechnen wir 10% vom Warenwert
als Bearbeitungsgebühr. Unser
Angebot richtet sich an:
Industrie, Handel, Handwerk, Freiberufler, Gewerbe, Kommunen,
öffentliche Einrichtungen Gewerbetreibende im Sinne des § 14 BGB
sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen! Erklärung: Unternehmer § 14
BGB Unternehmer § 14 BGB sogenannte B2B Geschäfte / Business to
Business § 14 BGB - Unternehmer Unternehmer ist eine natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine
rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft die
mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und
Verbindlichkeiten einzugehen. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne §
14 BGB, besteht kein Widerrufsrecht (Da es an der gesetzlichen
Grundlage fehlt). Mängelrügen
und Gewährleistungen
Der
Käufer hat die Ware zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich,
innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt, schriftlich zu rügen. Mängel
eines Teils der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung
der gesamten Lieferung. Versteckte Mängel müssen ebenfalls
unverzüglich, spätestens 7 Werktage nach der Entdeckung,
schriftlich gerügt werden. Für gewerbliche Käufer beträgt die
Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
Kleine handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen
der Qualität, Farbe, des Gewichts o. ä. rechtfertigen keine
Mängelrüge. Unberechtigte Mängelrügen kann der
Vorbehaltsverkäufer zum Anlass nehmen, vom Käufer die Erstattung
ihm entstandener Kosten zu verlangen. Sind die Beanstandungen
berechtigt, leistet die cardstore.de Ltd. nach Prüfung nach eigenem
Ermessen, Nachbesserung oder vollwertigen Ersatz. Der Käufer kann
die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen, falls die
Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehl schlägt sowie für den Fall,
dass der Verkäufer die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu
Unrecht verweigert oder damit in Verzug gerät und der Käufer ihm
eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, die fruchtlos abgelaufen ist.
Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, auf
Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder
nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder sonstiger
von der cardstore.de Ltd. nicht zu vertretener Einflüsse entstehen.
Verluste oder Beschädigungen durch den Transport sind vom Empfänger
beim Transporteur zu reklamieren, auch wenn eine Beschädigung der
Verpackung nicht sichtbar ist. Eine Haftung für Schäden, die aus
dem Gebrauch von elektronischen Geräten, Software und ähnlichen
Artikeln entstehen, schließt der Vorbehaltsverkäufer aus. Schadensersatz
Die
Ansprüche des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen
Vorschriften, soweit nicht ausdrücklich was anderes vereinbart
ist. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit
er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen
des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich
vorgeschrieben. Zeichnungen-Unterlagen-Urheberrechte
An
Angeboten, Zeichnungen, Mustern und anderen Unterlagen behalten wir
uns unsere Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten
nicht ohne unsere Zustimmung zugänglich gemacht werden. Der
Besteller übernimmt die Haftung dafür, dass wir mit der
Auftragsdurchführung keine Rechte Dritter (insbesondere Eigentums-,
Urheber- und Vervielfältigungsrechte) verletzen. Auf Ware der
cardstore.de Ltd. kann diese in geeigneter Form auf sich hinweisen. Zahlung
Der
Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. Die
Rechnung kann in elektronischer Form per Email übersandt werden. Auf
Verlangen des Kunden übersendet der Anbieter die Rechnung per Post. Die
Zahlung des Kaufpreises erfolgt grundsätzlich mit unseren
Zahlungszielen Unrechtmäßige Abzüge, wie überhöhtes Skonto,
Skontoabzug außerhalb der Skontofrist, Verpackungsabzüge,
Portoabzüge oder sonstige Kürzungen, denen wir nicht zugestimmt
haben, bleiben als offene Posten bestehen und werden eingefordert.
Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von 5,- € /
Mahnung zzgl. Portokosten sowie Verzugszinsen entsprechend den
gesetzlichen Bestimmungen berechnet. Nach dem Verstreichen der mit
der 3. Mahnung gesetzten Zahlungsfrist kann unsere Forderung an ein
Inkassounternehmen übergeben werden. Gleichzeitig erfolgen weitere
Lieferungen ausschließlich gegen Vorauskasse. Wird bei
Zahlungsverzug durch die cardstore.de Ltd. ein Inkassobüro mit der
Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser
Beauftragung entstehenden Kosten zu tragen. Für vereinbarte
Ratenzahlungen gilt: Kommt der Schuldner mit der Zahlung einer Rate
zwei Wochen in Rückstand, so ist der gesamte noch offene Restbetrag
sofort zur Zahlung fällig. Rechtswahl,
Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es
gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort
für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters,
soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist. Dasselbe
gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt
hiervon unberührt. Wichtiger
Hinweis
Ihre
Anschrift haben wir in unserer EDV-Anlage gespeichert. Bitte teilen
Sie uns Anschriftsänderungen mit. Sofern Sie mit der Speicherung
Ihrer Daten nicht einverstanden sind, veranlassen wir die sofortige
Deaktivierung. Bei Kunden unter 18 Jahren ist die Unterschrift der
Erziehungsberechtigten erforderlich. Bei Sonderanfertigungen sind wir
grundsätzlich berechtigt, produktionsbedingte Über- und
Unterlieferungen bis zu 10 % vorzunehmen; für einige Produkte gelten
individuelle Toleranzen. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen sind
unter allen Umständen verbindlich und können durch Bekanntgabe
Ihrer eigenen Einkaufsbedingungen nicht abgeändert werden. Sollten
einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz
oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Für alle
Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland, besonders das BGB, insbesondere die §§
305 ff BGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) und das HGB. Die
vorliegende Publikation ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte
vorbehalten. Die Verwendung der Texte, Fotos und/oder Zeichnungen -
auch auszugsweise und/oder in abgeänderter Form - ist ohne
schriftliche Zustimmung der cardstore.de Ltd. urheberrechtswidrig und
daher strafbar.
Dies
gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Übersetzung und/oder
die Verwendung in Datenverarbeitungs-Anlagen. In
dieser Publikation werden eingetragene Patente, Gebrauchsmuster,
Geschmacksmuster und Markennamen verwendet; auch wenn diese nicht als
solche gekennzeichnet sind, gelten die entsprechenden
Schutzbestimmungen. Die
Farbverbindlichkeit sämtlicher Abbildungen kann nicht garantiert
werden.
1. Identität
des Verkäufers
cardstore.de
Ltd. Langenberger Str.599 45277 Essen Deutschland Telefon:
0201 1775360 E-Mail: info(et)cardstore.de 2. Informationen
zum Zustandekommen des Vertrages
Die
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des Punktes
„Vertragsabschluss“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.). 3.
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1.
Vertragssprache ist deutsch. 3.2.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt
oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei
uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen
Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt. 3.3.
Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten
Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per
E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern
können. 4. Wesentliche
Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die
wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in
der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer
Internetseite. 5. Preise und
Zahlungsmodalitäten
5.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. 5.2.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen,
soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. 5.3.
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind
die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur
Zahlung fällig. 6.
Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung. 6.2. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. 7. Gesetzliches
Mängelhaftungsrecht für Waren
7.1.
Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung
"Gewährleistung" in unseren Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend
auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden
zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies
keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Stand:
Juni 2018
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